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am 20. April

Das duale Wahlsystem: Vision trifft auf Erfahrung, Juniorin auf Seniorin

Thomas Arnfelser - WAS BLIEB IN MEINER ERINNERUNG VON HELMUT KOHL? KORRUPTION UND UNTREUE AM ENDE SEINER KARRIERE, OBWOHL ER AUCH GROSSARTIGES LEISTETE.

Was blieb in meiner Erinnerung von Christoph Leitl? Der humoristische Sager von Putin, dass wir wegen der langen politischen Karriere Leitls in einer Diktatur leben.
Und was bleibt in meiner Erinnerung von Matthias Strolz: Ein kluger, engagierter Mensch mit vielen guten Ideen
Und was bleibt in meiner Erinnerung selbst von Ronald Reagan? Ein Mann der es schaffte die Trennung Europas zu überwinden.

Was also macht für mich den Unterschied zwischen den beiden erstgenannten eher negativen und den letztgenannten positiven Erinnerungen?

Die Erstgenannten konnten nicht aufhören sich politisch zu engagieren und Ihre Macht halten zu wollen.
Die Letzteren konnten rechtzeitig übergeben, oder das politische System, wie im Fall Ronald Reagan, sieht die Machtübergabe vor.

Ausserdem will ich politisches Engagement vielmehr als Dienst an der Gesellschaft und Sachthemenorientiert sehen und auch so leben, anstatt als Machtausübung.
Auch finde ich den Wissensverlust in allen politischen Gremien wie Gemeinderat, Nationalrat und so weiter nach einer Wahl erschreckend.
Nach der Nationalratswahl 2017 kamen 2/3 neue Abgeordnete mit wenig politischem Wissen.

Daher habe ich das Duale Wahlsystem angedacht und freue mich über eine gemeinsame Weiterentwicklung. Ich stelle mir vor, jeder Mensch, der sich politisch engagiert, engagiert sich für die Gemeinschaft, in der er lebt und das für eine bestimmte Zeit, ähnlich einem sozialen Jahr oder wie die Zeit beim Bundesheer, aber etwas länger.
Wichtig ist, dass diese Zeit, wie vorab ausgemacht, zu Ende geht. Ich sehe politisches Engagement nämlich nicht als lebenslange Berufung und schon gar nicht als eigenen Beruf. Sondern als Chance seine Ideen und Sachthemen in ein demokratisch gewähltes Gremium zu tragen in der Hoffnung, die Ideen werden weitergetragen.
Das Ende naht und ich habe die Möglichkeit, die Nachfolgenden von meinen Ideen zu überzeugen, auf dass sie diese weitertragen. Das wäre dann Sacherhalt statt Machterhalt.  Denn es geht um die Sache an sich und nicht um die Macht.

IM KONKRETEN KÖNNTE DAS DUALE WAHLSYSTEM WIE FOLGT AUSSEHEN:

Gewählt wird alle 3 Jahre. Nach 2 Perioden ist für die gewählten Mandatar*innene Schluss. Es werden aber bei jedem Wahlgang nur 50 Prozent der Sitze vergeben. Das sind die Junior*innensitze. Nach 3 Jahren wird wieder gewählt: jetzt werden die Junior*innensitze zu Senior*innensitzen und es kommen 50% neue Junior*innen. Nach 3 Jahren wird wieder gewählt und so weiter….

Das schafft Kontinuität und einen klaren zeitlichen Rahmen, sich für die Gemeinschaft einzusetzen. Ausserdem können Tendenzen erkannt werden, ohne dass bei Wahlen Denkzettel verteilt werden müssen. Denn beim politischen Engagement und somit auch bei Wahlen geht es mir um Sachthemen und nicht um das Abstrafen oder den Beweggrund „denen da oben, den Eliten, zeig ich es“. Und in Zukunft könnten einfach Bürger*innen statt Parteien gewählt werden und die Senior*innen suchen sich dann Junior*innen, die Ihnen Nahe stehen und denen sie Ihre Erfahrung weitergeben und die die Senior*innen widerrum mit neuen Visionen beleben.

Dasselbe sollte für Bürgermeister*in-nen gelten. Das heisst, Vizebürgermeister*innen werden alle 3 Jahre gewählt und werden automatisch nach 3 Jahren Bürgermeister*in. Eine jede Bürgermeister*in würde nach den Leistungen für die Gemeinschaft in Erinnerung bleiben und kein Abgang oder Verbleib hätte einen fahlen Beigeschmack.

Es gäbe weder die Vermutung, die da oben wollen es sich eh nur richten, noch, das tu ich mir auf Dauer nicht an. Denn nach 6 Jahren Engagement ist ausgemachterweise Schluss und die Ideen und Sachthemen wurden professionell übergeben.​

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