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am 13. September

Keine Frage - Demokratie stärken

Manuela Bonifer-Jungwirth - Demokratie, bedeutet Komplexe Aus- und Verhandlungsprozesse führen, immer und immer wieder.

Demokratie ist stetiges Suchen nach Kompromissen „Check and Balance“ und baut auf der Einbindung der Bürger*innen auf. Demokratie, das ist die Vielfalt der Meinungen und nicht einfach ein Mehrheits-(Recht)! Da braucht es komplizierte, manchmal auch zeitintensive Aushandlungsprozesse und vor allem einen sensiblen Umgang sowie Berücksichtigung der Minderheitenrechte. Wie wünschen wir uns unsere Gesellschaft? Wie kann es gelingen Demokratie, den Rechtsstaat und die Menschenrechte weiter zu entwickeln, zu stärken? Wenn wir in Zukunft in Frieden und Freiheit leben wollen, dann brauchen wir Maßnahmen die öko-soziale Gerechtigkeit und Fairness bei allen (Um-)Verteilungsfragen berücksichtigen. Dabei stellt sich auch die Frage, wie wir damit umgehen, dass Bürger*innen autoritäre Rechte an die Macht gebracht haben und Rassismus, Frauenverachtung, Steuerbetrug, Menschenrechtsignoranz, destruktive Gaunerei, autoritäre Antidemokratie nun weiter an die Macht streben? Autoritarismus ist bestimmt von einem elitären Ungleichheitsdenken und dem Glauben an Führung nach dem Motto „anordnen und befolgen lassen“. Und die Frage ist, wie verhindern wir dies und setzen demokratiestärkende Maßnahmen um? Vielleicht Maßnahmen von A wie Arbeitszeitverkürzung bis Z wie Zugang zu Bildung für alle?

Das Institut SORA und der Verein zur wissenschaftlichen Aufarbeitung von Zeitgeschichte, gefördert vom Zukunftsfonds der Republik, haben 2017 eine Telefonbefragung unter 1000 Personen 15+ durchgeführt. Fast drei Viertel der Befragten gaben an, dass die Demokratie die beste Regierungsform ist. Aber die Ergebnisse dieser Befragung zeigten auch eine signifikante Zunahme (im Vergleich zur Befragung 2007) an autoritären Einstellungen. Immerhin 43 % können dem Konstrukt des „starken Mannes“ etwas abgewinnen. Bei etwa 10 % der befragten Menschen zeigten sich „...durchgängig autoritäre bzw. antidemokratische Einstellungsmuster“. Der Journalist Paul Manson fordert in Hinblick auf die aktuellen gesellschaftlichen Entwicklungen die Verteidigung des Humanismus, „...die radikale Verteidigung des menschlichen Wesens beginnt bei Ihnen“, um den Angriffen der Rechten auf Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaat klar entgegenzustehen. Hochprekäre und komplexe gesellschaftliche Entwicklungen können Panik, Angst erzeugen und/oder eben auch zu Solidarität führen.

Lichtblicke gibt es bereits viele, wie den vernetzten Aktionismus, der vor allem von jungen Menschen in unserem Land ausgegangen ist. Lichterketten in vielen Städten für mehr Kultur und Menschlichkeit und als Widerstand gegen unverBLÜMte Streichungen von Fördergeldern für Kultur- und Sozialeinrichtungen. Einem Teil der vernetzten Generation ist es gelungen mutig Humanität und Empathie vorzuleben, kritische Fragen und Faktenwissen zur ökosozialen Gerechtigkeit einzubringen und solidarische Zusammenkünfte in neoliberalen Zeiten zu organisieren.

Damit haben sie unter anderem sehr menschlich der Zerstörung unserer Lebenswelt den Kampf angesagt und machen Mut auf Zukunft.​

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