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am 17. Juni

Hintergründe zum Stadtmarketing Freistadt

Hermine Moser - „Eine absolute Mehrheit, wie sie bisher im Aufsichtsrat der FKG bestand, fördert bei anstehenden Entscheidungen generell eher einseitiges Durchgreifen und weniger das Bemühen um wechselseitiges Einverständnis“.

Vorgeschichte

Die Stadtgemeinde Freistadt hat im Jahr 2000 die Firma „Freistädter Kommunalbetriebe GesmbH“ (FKG) gegründet. Unmittelbarer Anlass dafür war der Umbau des Salzhofs zum Kulturzentrum. Seither werden Angelegenheiten, in denen die Stadt Freistadt geschäftlich tätig ist, wie zum Beispiel die Renovierung der Neuen Mittelschule, oder das Stadtmarketing, an diese gemeindeeigene Firma ausgelagert. So ist die Stadtmanagerin Angestellte der FKG und nicht der Stadtgemeinde. Die FKG wird von einem Aufsichtsrat kontrolliert. Darin hat die ÖVP 5 Stimmen, und die gesamte Opposition 4 Stimmen. Durch diese absolute Mehrheit kann der Aufsichtsrat seine Funktion als Kontrollorgan der FKG nicht wirksam wahrnehmen.

Was hat das alles mit dem Stadtmarketing zu tun?   

Wir mussten erleben, dass der Aufsichtsrat der FKG unter der Leitung von Frau Bürgermeisterin Paruta-Teufer im Stadtmarketing Entscheidungen einseitig und entgegen den Sichtweisen der anderen Aufsichtsratsmitglieder gefällt hat. Dies hat zu großen Spannungen bei den Verantwortlichen für das Stadtmarketing geführt, und hat letztlich die Stadtmanagerin Frau Bettina Braumann zur Kündigung veranlasst.

Noch im März war die Stadtmanagerin hoffnungsvoll bezüglich des Erfolgs ihrer Arbeit!

Bei einem Gespräch, das ich mit Frau Braumann Anfang März führte, war ihre Begeisterung für Freistadt ungebrochen, und sie war voller Ideen, wie Freistadt langfristig als lebens- und besuchenswerte Stadt positioniert werden könnte. Trotz der Schwierigkeiten, mit denen sie zu kämpfen hatte, war sie sich auch der Unterstützung bewusst, die sie rundherum erlebte. Noch in der Radiosendung mit dem Freien Radio Freistadt, die am 5. April aufgezeichnet wurde, skizzierte sie mit Freude die verschiedenen Vorhaben.

https://cba.fro.at/370937

Aber dann ging es offensichtlich nicht mehr und sie sprach am 16. April ihre Kündigung aus.  

SONDERgemeinderat am 9.5.2018

Die Opposition forderte eine Sondersitzung des Gemeinderates zur Frage, wie es mit dem Stadtmarketing weiter gehen kann.

Der allerwichtigste Punkt unseres Antrages war, die Zusammensetzung des Aufsichtsrats der FKG analog zum Prüfungsausschuss so zu verändern, dass keine einzelne Partei mehr die absolute Mehrheit hat. So können zukünftig einseitige Entscheidungen wirkungsvoll verhindert werden. 

Ein weiterer wesentlicher Punkt ist die „Hauswirtschaftliche Sperre“ für alle Ausgaben bezüglich des Stadtmarketings, ausgenommen vertraglich eingegangene Verpflichtungen. Diese soll nur solange dauern, bis alle inhaltlichen und personellen strittigen Punkte geklärt sind. Mit dieser hauswirtschaftlichen Sperre wollen wir eine rasche Bearbeitung der Angelegenheit erreichen. 

Frau Braumann zu rehabilitieren, ihr unsere Wertschätzung für die geleistete Arbeit im Stadtmarketing auszusprechen, und ihr zumindest die Chance auf einen Neuanfang in Freistadt zu geben, sind in zwei weiteren Punkten zusammen gefasst. Alle vier Anträge der Opposition wurden mit 20 zu 17 Stimmen beschlossen.  

Wie kann es weiter gehen? Nach dem mittlerweile erfolgten nicht nachvollziehbaren Rückzug der Braucommune als Sponsor des Stadtmarketings liegt der Ball wieder beim Gemeinderat. Aus unserer Sicht wird es einen völligen Neustart des Stadtmarketings unter Leitung von FKG NEU mit optimierten Rahmenbedingungen geben. Sponsoren aus allen Bereichen von Kultur, Tourismus, Wirtschaft, aber auch Privatpersonen sind herzlich willkommen.​

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